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Newsletter 72 - 02.02.2007
 

Newsletter der Revolutionären Aktion Stuttgart (72)



Kurz & bündig:


> Die NPD plant für Freitag, den 16. Februar ein Konzert mit dem Naziliedermacher Frank Rennicke in Stuttgart. Erwartet werden bis zu 250 Anhänger faschistischer Ideologie und schlechter Musik.
Nachdem der letzte Versuch der Nazis in Stuttgart öffentlich aufzutreten mit der Verhinderung ihrer Demo vor gut einem Jahr vereitelt wurde, gilt es auch diesmal entschlossen gegen sie vorzugehen!
Es wird an diesem Tag auf jeden Fall eine Mobilisierung gegen das Konzert geben - haltet Euch bereit, achtet auf weitere Ankündigungen und werdet aktiv gegen Nazis!

> In Langenau bei Heidenheim / Ulm kam es in letzter Zeit immer wieder zu Übergriffen von Nazis. Letzte Woche überfielen mit Baseballschlägern bewaffnete Nazis eine Kneipe und verletzten dabei mehrere Personen. Aus diesem Anlass findet am kommenden Samstag eine Demonstration in Langenau statt.
Mehr Infos: http://ltbr.x-berg.de und
http://infoladenludwigsburg.plentyfact.net/infoladen4/sections/dates/dates_show.php?id=762

> Die Aktionswochen gegen das World Economic Forum in der Schweiz sind zuende. Mehrere Demos und verschiedene Aktionen haben den Protest gegen das Treffen der Elite aus der Wirtschaft mit Vertretern aus Politik und Medien verdeutlicht.
Und noch eine gute Meldung aus der Schweiz: Die mehrmonatige Kampagne zur Freilassung von Erdogan, einem langjährigen kommunistischen Aktivisten, der von der Schweiz in die Türkei abgeschoben werden sollte, war erfolgreich. Vor wenigen Tagen wurde er freigelassen.
Mehr zum WEF und zur Freilassung Erdogans unter: www.aufbau.org und www.smashwef.ch

> Am Samstag, den 20. Januar versuchte der peinliche NPD-Abklatsch NBD (Nationale Bewegung Deutschland) eine unangemeldete Demonstration in Stuttgart durchzuführen. Anlass sollten u.a. kaputte Scheiben bei einem ihrer Treffpunkte sein. Pech für die Nazis: Trotz konspirativer Mobilisierung bekamen AntifaschistInnen Wind von der Sache und jagten die bereits eingetroffenen 15 Nazis samt ihrem (An)führer davon.

> Pforzheim ist nicht gerade als die Stadt bekannt, in der Antifaschismus und Demokratie großgeschrieben werden. In der Stadt tummeln sich gleiche mehrere faschistische Vereinigungen, wie der >Freundeskreis ein Herz für Deutschland<, eine >Freie Kameradschaft< und die NPD. Obendrein sind AntifaschistInnen von Seiten der Stadtverwaltung und der Polizei kontinuierlichen Schikanen und Angriffen ausgesetzt. Höhepunkt nach mehreren Verboten antifaschistischer Demonstrationen sind momentan Verwaltungsgebühren die die Stadt für die Anmeldung von Kundgebungen und Demonstrationen verlangt. So sollen AntifaschistInnen für ihr Recht auf öffentliche freie Meinungsäußerung pro Anmeldung bis zu 150,- Euro bezahlen - übrigens unabhängig davon, ob die Kundgebung oder Demonstration überhaupt genehmigt wird! Gegen dieses Vorgehen läuft momentan ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe.
Das Verhalten der Behörden in Pforzheim ist für uns ein Grund mehr am Freitag, den 23. Februar mit zu Protesten gegen eine dort stattfindende Fackelmahnwache von Nazis aufzurufen. Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise per Zug geben.
Kein ruhiges Hinterland für reaktionäre Beamte und Nazis, unterstützt die Pforzheimer AntifaschistInnen! Achtet auf weitere Ankündigungen!
Infos zu den antifaschistischen Protesten: www.antifa-pforzheim.tk
Infos zum Verfahren gegen Demogebühren unter: http://demogebuehren.dl.am

> Die Vorbereitungstreffen der Kampagene gegen rechten Lifestyle >Turn it down< finden ab sofort wöchentlich statt. Immer Donnerstags um 19 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, Stuttgart - Heslach.

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BERICHT


ZEHNTAUSENDE GEGEN DIE PLÄNE DER REGIERUNG

Die Angriffe von Regierung und Kapital, aktuell in Form der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, sorgen zunehmend für Proteste: Mehrere Zehntausend Menschen haben in den letzten Tagen bundesweit während der Arbeitszeit Protestkundgebungen und -demonstrationen durchgeführt.

In Esslingen beteiligten sich am 29.01. etwa 3000 Menschen, in der Region um Stuttgart an mehreren lokalen Kundgebungen z.B. in Sindelfingen und Zuffenhausen jeweils mehrere Tausend. Zusammenfassung der IG Metall der Proteste am 30. Januar: Mit über 10.000 Teilnehmern fand die größte Kundgebung vor dem Tor der DaimlerChrysler AG in Sindelfingen statt. Bei Audi in Neckarsulm versammelten sich über 4.500 vor dem Tor, bei DaimlerChrysler in Untertürkheim 2.700, bei Bosch in Feuerbach über 2.000, bei Porsche in Zuffenhausen ebenfalls deutlich über 2.000. Etwa 800 Beschäftigte beteiligten sich im Raum Schwäbisch Gmünd an Aktionen bei ZF Lenksysteme, Mahle und PallSeitzSchenk. Bei Behr in Pforzheim folgten 350 Beschäftigte den Aufrufen der IG Metall.
Weitere Kundgebungen, Aktionen und Infoveranstaltungen fanden z.B. statt im Bereich der Verwaltungsstelle Heidelberg bei Heidelberger Druckmaschinen, Schmitthelm, Lincoln u.a. mit insgesamt über 6800 Teilnehmern, im Bereich der Verwaltungsstelle Mannheim bei John Deere, Bombardier, ABB u.a. mit insgesamt über 2700 Teilnehmern, im Bereich der Verwaltungsstelle Friedrichshafen-Oberschwaben bei Zeppelin, mtu, ZF, u.a. mit insgesamt über 8000 Teilnehmern, im Bereich der Verwaltungsstelle Schwäbisch Hall mit über 1500 Teilnehmern, im Bereich der Verwaltungsstelle Aalen mit über 1200 Teilnehmern und im Bereich der Verwaltungsstelle Ludwigsburg bei Valeo, ZF Lenksysteme, Komet u.a. mit über 500 Teilnehmern.

Es liegt nun an der Basis der Gewerkschaften und den linken Organisierungen, sich dafür einzusetzen dass die Aktivitäten weitergehen. Viele Menschen gehen bereits davon aus, dass die Pläne ohnehin nicht verhindert werden können und haben ihr Vertrauen in die eigene Kampfkraft längst verloren. Die Gewerkschaftsspitze pokert offensichtlich mit kleinen Änderungen, die lediglich bestimmte gesellschaftliche Gruppen aus den "Reformen" herausnehmen sollen und hält die Basis an der kurzen Leine. Da die Rentenreform jedoch so viele Menschen direkt und indirekt betreffen würde - Arbeitslose, Jugendliche und ArbeiterInnen - bestehen gute Möglichkeiten, dass sich viele an Aktivitäten dagegen beteiligen und so die Vorhaben gekippt werden können. Erfolgreiche Mobilisierungen sind gerade in der aktuellen Situation, die zwar von um sich greifender Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik aber eben auch von Perspektivlosigkeit und mangelndem Selbstbewusstsein geprägt ist, mehr als nötig. Nur über die gemeinsamen Kämpfe, über Streiks, Demonstrationen und andere Aktivitäten, kann der aktuelle Prozess umgedreht und die Perspektive einer befreiten Gesellschaftsordnung wieder denk- und machbar werden.


In Stuttgart hat sich ein Zusammenschluss aus Studierenden, GewerkschaftsaktivistInnen, Erwerbslosen und linken Organisationen zusammengefunden und war bereits mit einem gemeinsamen Flugblatt auf mehreren Kundgebungen am 29. und 30. Januar präsent. Ziel ist es, die Gemeinsamkeit der verschiedenen aktuellen sozialen Kämpfe - z.B. gegen Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerung, die Gesundheitsreform und die Umstrukturierungen im Bildungswesen mit Studiengebühren etc. - zu thematisieren und dementsprechend praktisch dazu aktiv zu sein. Auf dem nächsten Treffen wird es um eine Nachbereitung der Aktionstage, die kommenden Aktivitäten und um Struktur und Selbstverständnis des Bündnisses gehen. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen!


Text des Flugblattes:
http://revolutionaereaktionstuttgart.fasthoster.de/2007_01_rentenproteste_flugblatt.htm

Flugblatt als PDF:
http://revolutionaereaktionstuttgart.fasthoster.de/pdf/2007_01_rentenprotestflugblatt.pdf

Bilder der Proteste in Esslingen:
http://www.trueten.de/gallery2/v/PolitikundGesellschaft/Agenda2010/ES29012007/

Noch mehr Bilder:
http://www.action-stuttgart.com/21_Politik2f_Gegen_Rente_mit_67/index.htm

Aufruf des Cannstatter Aktionskreises zu weiteren Protesten:
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/rente/rente67_cann2.pdf

Treffen:
Donnerstag, 08. Februar um 18 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, 70199 Stuttgart - Heslach (Nähe Haltestelle Bihlplatz U1 & U14)

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ANKÜNDIGUNGEN

VERANSTALTUNG: STOP CAPITALISM, IMPERIALISM, WAR! STOP G8!
PART II

Im Juni 2007 ist es soweit: Die Staatschefs der acht führenden imperialistischen Nationen treffen sich in Heiligendamm zum G8 Gipfel. Gegen dieses Treffen und gegen die aktuelle Politik dieser Staaten die Krieg, Ausbeutung, Repression und Umweltzerstörung bedeutet, werden wieder Zehntausende oder mehr auf die Straße gehen. Die Mobilisierung ist bereits angelaufen - Bündnistreffen, Aktionskonferenzen, Mobilisierungsveranstaltungen und militante Aktionen mit Bezug zum G8 finden schon seit Monaten statt.
Im Anti G8 Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive haben sich verschiedene Gruppen bundesweit zusammengefunden um im Widerstand inhaltlich und praktisch eine kämpferische und antikapitalistische Positionierung sichtbar werden zu lassen. Dabei soll nicht nur der Widerstand gegen die herrschende Politik im Mittelpunkt stehen, sondern auch eine Debatte zum Aufbau revolutionärer Strukturen und die Perspektive hin zu einer befreiten Gesellschaftsordnung.

Am 21. Januar gab es in Stuttgart bereits eine, mit mehr als 50 Menschen recht gut besuchte, Veranstaltung zum G8 und dem aktuellen Stand, sowie den Perspektiven des Widerstandes. Um die Debatten zu vertiefen, die Mobilisierung gemeinsam zu organisieren und die nächsten Aktivitäten vor dem G8 Gipfel zu besprechen findet ein weiteres Treffen statt:
Es werden dort verschiedene Workshops vorgestellt. In diesen besteht zum einen die Möglichkeit sich Layout-Fähigkeiten, den Umgang mit Audio-Medien, Grundlagen der Antirepressionsarbeit etc. anzueignen. Zum anderen sollen alle Workshops auch konkrete Ergebnisse hervorbringen und aktiver Bestandteil der Mobilisierung gegen den G8 sein.
Auch eine vertiefende Debatte zur Perspektive des Widerstandes, den Erfahrungen der vergangenen Gipfel-Proteste u.ä. kann auf dem Treffen stattfinden, bzw. dort in die Wege geleitet werden.
Außerdem können dort die Planung weiterer Veranstaltungen, Mobilisierungen in verschiedenen Bereichen vor und nach dem G8 Gipfel, sowie weitere Facetten der Anti G8 Mobilisierung Thema sein.

Im Subversiv gibt es davor, von 11 bis 15 Uhr vegan/vegetarischen Brunch. Dort und von 15 bis 16 Uhr besteht noch einmal die Möglichkeit sich auszutauschen und für alle die bei der Veranstaltung am 21.01. nicht da waren, sich über das dort bereits Besprochene zu informieren.

Kommt zum Treffen!

Sonntag, 04.02.2007 um 16 Uhr
Im Subversiv, Benckendorffstr. 4, 70199 Stuttgart - Heslach (Nähe Haltestelle Bihlplatz U1 & U14)

AUF NACH MÜNCHEN - GEGEN DAS TREFFEN DER KRIEGSTREIBER!

Vom 9. bis 11. Februar 2007 findet in München die NATO-Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich Generäle, Vertreter der Rüstungsindustrie und Politiker. Sie koordinieren und planen die weltweiten Kriegseinsätze der Nato-Staaten. Gegen dieses Treffen der Welt-Kriegselite wird es, wie bereits in den vergangenen Jahren massenhaften Protest und Widerstand geben. Dieser wird sich auch von der jährlichen Polizeirepression vor und während der Demonstration nicht einschüchtern lassen. Wir sagen: They make war - we make trouble! Keine Ruhe für die Kriegstreiber!


Aus Stuttgart wird ein Bus zur Demo am Samstag, den 10. Februar fahren. Karten sind bereits im Infoladen erhältlich:
Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach (Nähe Haltestelle Bihlplatz U1 & U14)
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, 18 bis 20 Uhr und bei Veranstaltungen (www.subversiv-stuttgart.de)

Die Aktivitäten in München:

Freitag, 09. Februar 2007 um 17 Uhr
Kundgebung auf dem Marienplatz, anschließend (Fahrrad)Demo zur Finanzierungskonferenz im Dorint-Sofitel

Samstag, 10. Februar 2007 um 12 Uhr
Großdemonstration vom Marienplatz zum Tagungsort der Kriegsstrategen

Mehr Infos unter:
www.no-nato.de


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TERMINKALENDER

Sonntag, 04. Februar: Lecker Brunch
> 11 bis 15 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach


Sonntag, 04. Februar: Va - Stop capitalism, imperialism, war! Stop G8! Part II
> um 16 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach


Montag, 05. Februar: Va mit VertreterInnen verschiedener Bündnisse gegen den G8
> um 19.30 Uhr in der Kellerschenke im DGB Haus


Donnerstag, 08. Februar: Treffen zu den Sozialprotesten
> um 18 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach


Freitag, 09. Februar: Treffen des Netzwerkes Linke Opposition
> um 19 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach


Freitag, 09. Februar: Auftakt der Proteste gegen die NATO Sicherheitskonferenz
> um 17 Uhr Kundgebung - mehr unter: www.no-nato.de


Samstag, 10. Februar: Großdemonstration gegen die NATO Sicherheitskonferenz
> um 12 Uhr am Marienplatz - mehr unter: www.no-nato.de - Aus Stuttgart fährt ein Bus!


Sonntag, 11. Februar: Veranstaltung zu den Angriffen auf demokratische Rechte durch die sog. Antiterrorgesetze
> um 14.30 Uhr, Schloßstr. 80, 70174 Stuttgart (Hinterhaus, 3. Stock)


Freitag, 16. Februar: Die Heulboje Frank Rennicke und seine Fans aus der Stadt jagen
> Achtet auf weitere Ankündigungen!


Montag, 19. Februar: Veranstaltung - Auf den Spuren vergessener Nachbarn
> um 19 Uhr im Alten Feuerwehrhaus, Möhringerstr. 56, Stuttgart - Heslach


Donnerstag, 22. Februar: Kundgebung gegen die Rentenreform
> um 16.30 Uhr, vor dem alten Rathaus in Bad Cannstatt


Freitag, 23. Februar: Proteste gegen die Nazi - Fackelmahnwache in Pforzheim
> Kundgebung um 17.30 Uhr, Marktplatz Pforzheim! Gemeinsame Zugfahrt aus Stuttgart - Achtet auf weitere Ankündigungen!


Regelmäßig:
> Öffnungszeiten des Infoladen Stuttgart: Montag bis Freitag, 18 bis 20 Uhr und bei Veranstaltungen im Subversiv (Benckendorffstr. 4, Stuttgart - Heslach)

> Jeden Samstag ab 20 Uhr lecker veganes/vegetarisches Essen bei der
Volxküche im Subversiv (Benckendorffstr. 4, Stuttgart - Heslach)

> Jeden ersten Sonntag im Monat vegan/vegetarischer Brunch im Subversiv (Benckendorffstr. 4, Stuttgart - Heslach)

Weitere Termine und Veranstaltungen in Stuttgart und der Region unter:
www.infoladenludwigsburg.de.am
www.subversiv-stuttgart.de

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Solidarische Grüße

Revolutionäre Aktion Stuttgart
www.revolutionaere-aktion.de.am

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>Zu diesem Newsletter <<<<<<<<<<<<<<<<<
Dies ist der Newsletter der Revolutionären Aktion Stuttgart. In mal mehr, mal
weniger regelmäßigen Abständen berichtet er über Termine wie
Veranstaltungen, Demos und Aktionen sowie über aktuelle Ereignisse.
Schwerpunkt ist dabei der Großraum Stuttgart.

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