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Newsletter 139 - 13.04.2010

Newsletter der Revolutionären Aktion Stuttgart (139)

KURZMELDUNGEN:

+++ Auch in diesem Jahr ist im Rahmen der Mobilisierung zum 1. Mai in Stuttgart wieder einiges geboten – am 15. und 23. April gibt es zwei Diskussionsveranstaltungen, am 1. Mai dann am morgen einen klassenkämpferischen Block bei der DGB Demonstration, danach die eigenständige Revolutionäre 1. Mai Demo, sowie im Anschluss daran das 1. Mai Fest mit Kulturprogramm, Infotischen und mehr. Alles wichtige dazu ist unten zu finden.

+++ Nach wie vor befindet sich ein neues Soziales Zentrum in Stuttgart im Aufbau. Geplant ist, mit den Strukturen des Subversiv und weiteren AktivistInnen und Initiativen, ein großes linkes Hausprojekt in Stuttgart-Heslach zu verwirklichen.
Alles Wichtige dazu, Informationen zum Charakter des Projektes, zum aktuellen Stand und wie es unterstützt werden kann, sind bei einer weiteren Veranstaltung am morgigen Mittwoch, den 14. April im Alten Feuerwehrhaus zu erfahren. Davor kann das Haus in dem das Projekt geplant ist besichtigt werden. Mehr Infos dazu, sowie Faltblätter und eine Broschüre sind im Subversiv erhältlich und können auf der Webseite der Initiative für ein Soziales Zentrum in Stuttgart (ISZ) heruntergeladen werden: www.isz-stuttgart.de

+++ Die Proteste gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21, das nach wie vor gegen den Willen der meisten StuttgarterInnen durchgesetzt werden soll, gehen verstärkt weiter: neben den montäglichen Demonstrationen, die immer um 18 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofes stattfinden, gibt es auch noch weitere Protestaktionen. Am Samstag, den 24. April wird es ab 14.30 Uhr im Schlossgarten beim Landespavillon eine weitere große Protestaktion u.a. mit Musik und Reden geben.

Mehr dazu: http://kopfbahnhof-21.de/fileadmin/bilder/texte/100424_Protestveranstaltung_Plakat.pdf

+++ Am Montag, den 19. April beginnt der Berufungsprozess gegen 7 Antifaschisten aus Stuttgart vor dem Stuttgarter Landgericht. Ihnen wird ein Angriff auf 5 NPD-Nazis vorgeworfen, der sich nach einem Nazikonzert 2007 in Sindelfingen ereignete. In erster Instanz wurden bereits mehrjährige Haft- und Bewährungsstrafen gegen die Angeklagten verhängt. Ebenso wie zum vorangegangenen Prozess, gilt es nun eine starke antifaschistische Solidaritätsarbeit aufzubauen! Antifaschismus war ist und bleibt legitim und notwendig!

Mehr Informationen zum Prozess, Aufrufe und die Prozesstermine: www.antifaprozess.blogspot.com

+++ Im Juni und Juli stehen erneut zwei größere Mobilisierungen an: Am Samstag, den 12. Juni findet eine Großdemonstration im Rahmen der Proteste gegen die "Krisenlösungen" von Staat und Kapital statt. Am 30. Juli soll Stuttgart Ort der militaristischen Propaganda im Rahmen eines öffentlichen Gelöbnisses werden, was es zu sabotieren, wenn nicht zu verhindern gilt. Zu beiden Anlässen wird es breite Bündniss, sowie auch eine kämpferische und revolutionäre Mobilisierung geben - achtet auf Ankündigungen und beteiligt Euch an der Mobilisierung!

+++ Es ist bekanntlich in Stuttgart üblich, dass die Polizei willkürlich mit Anzeigen um sich wirft: kaum eine kämpferische antifaschistische oder revolutionäre Mobilisierung findet ohne an den Haaren herbeigezogenen Anzeigen statt. In der Regel folgen Strafbefehle über mehrere hundert Euro wegen angeblichen "Beledigungen", "Widerstandshandlungen" oder "Verstößen gegen das Versammlungsgesetz". Da die Gerichte den Polizeizeugen, trotz immer wieder auftretenden Widersprüchen und Ungereimtheiten blind vertrauen, sind Widersprüche dagegen oft mit Bestätigungen der Strafbefehle und zusätzlichen Anwaltskosten verbunden. Immerhin in Ausnahmefällen, z.B. wenn die Polizeizeugen sich zu wenig Mühe geben, enden Verfahren mit Einstellungen. Zuletzt wurde das Verfahren gegen den Anmelder der Revolutionären Mai Demonstration 2009 in Stuttgart gegen die Zahlung einer vergleichsweise geringen Geldstrafe eingestellt. Die Polizei hatte zuvor versucht ihm die angebliche Vermummung "eines Drittels der Demonstration" mithilfe von Sonnenbrillen, Mützen und Transparenten vorzuwerfen. Noch nicht einmal in solch bizarren Fällen wäre ein Freispruch unter den gegebenen Umständen sicher gewesen, weshalb sich der Betroffene auf die Einstellung einlies.

+++ Im Rahmen der antifaschistischen Kampagne im Rems-Murr Kreis fand am Samstag, den 27. März eine Demonstration in Backnang statt, an der sich etwa 200 AntifaschistInnen beteiligten. Als am Rande eine Gruppe Nazis provozierte und rechte Flugblätter verteilte, kam es zu Auseinandersetzungen die die Polizei zum Vorwand nahm um mehrere AntifaschistInnen, sowie PassantInnen migrantischer Herkunft festzunehmen. Wie von mehreren Menschen berichtet wurde, wurde dabei die Gesinnung der eingesetzten Beamten recht deutlich: AntifaschistInnen wurde mit Schlägen gedroht und ihnen gegenüber verschiedene Beleidigungen ausgesprochen, auf der Wache hingen gut sichtbar gar Aufkleber der NPD Jugendorganisation JN.

Die bürgerliche Presse wiederum nutzte die antifaschistischen Aktivitäten um ihre übliche Hetze gegen "linke Gewalttäter" unters Volk zu bringen. Beschämend ist der Reflex des Kreisverbandes Rems-Murr der Linkspartei auf die Pressehetze: man sah sich genötigt eine Erklärung zu veröffentlichen in der man sich von antifaschistischer Militanz distanzierte. Besonders pikant dabei ist, dass dabei neben den Aktivitäten in Backnang auch Bezug auf eine Auseinandersetzung am Rande einer Infoveranstaltung zu rechten Strukturen in Waiblingen genommen wurde. Dort mobilisierten Nazis zuvor im Internet dazu die Veranstaltung anzugreifen, mehrere vollbesetzte Autos mit Nazis hielten sich in der Nähe des Veranstaltungsortes auf. Erst als es zu einer Konfrontation mit einer Gruppe AntifaschistInnen kam, bei der einige Nazis verletzt wurden, ergriffen sie die Flucht. Die Veranstaltung konnte so ohne rechte Störer und ohne Übergriffe am Rande durchgeführt werden. Die inhaltsleere, die eigenen Bündnispartner diffamierende und sich den bürgerlichen Hetzern anbiedernde Erklärung der Waiblinger Linkspartei stellt die Notwendigkeit antifaschistischer Militanz in Frage und trägt allenfalls zu einer Schwächung der antifaschistischen Kräfte bei - dass sie, wie wohl gehofft wird, zu Anerkennung im bürgerlichen Lager führt, darf hingegen bezweifelt werden.

Die Festnahmen, Pressehetze und der inhaltliche Aussetzer des Kreisverbandes der Linkspartei schmälern den Erfolg der antifaschistischen Aktivitäten jedoch kaum. Antifaschistische Positionen wurden im Rahmen der Veranstaltungen, Kundgebungen und der Demonstration deutlich gemacht. Es wurde ein wichtiger Schritt zur Zurückdrängung der rechten Szene getan, an dem es zukünfit anzusetzen gilt.

Ein Bericht der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart ist hier zu finden:
http://aufbau.redio.de/antifa/index.php?option=com_content&view=article&id=35:weilerbacknang-erfolgreiche-antifaschistische-kundgebung-antifademo-mit-ueber-200-teilnehmerinnen&catid=6:aktuelles

Den Redebeitrag des Antifaschistischen Aktionsbündnis Rems-Murr gibt es hier:
http://aarm.twoday.net/stories/redebeitrag-demonstration-in-backnang-270310/

+++ Am Dienstag, den 23. März, dem 110. Geburtstag des Psychoanalytikers Erich Fromm (1900-1980), wurde der Sprachwissenschaftler und politische Intellektuelle Noam Chomsky in Stuttgart mit dem Erich-Fromm-Preis 2010 ausgezeichnet. Die Internationale Erich-Fromm-Gesellschaft würdigte damit Chomskys akademisches Lebenswerk, vor allem aber »sein von öffentlichen Meinungen unabhängiges Urteil«. Chomsky nahm den Preis in Stuttgart persönlich entgegen.

Seine dort gehaltene lesenswerte Rede ist hier zu finden:
Teil 1: http://www.jungewelt.de/2010/03-30/020.php
Teil 2: http://www.jungewelt.de/2010/03-31/025.php

+++ Am 18. März fanden zahlreiche Aktionen in mehreren Ländern statt, mit denen die Situation der politischen Gefangenen thematisiert wurde. In Stuttgart gab es eine Kundgebung mit Infotischen und Stellwänden, bei denen u.a. der Prozess gegen die 7 in Stuttgart angeklagten Antifaschisten, die Repression in der Türkei / Nordkurdistan und die Paragraphen 129a & 129b thematisiert wurden. Am Abend gab es einen Spaziergang zum Stammheimer Knast um sich dort direkt mit den politischen Gefangenen zu solidarisieren.

Bilder und ein Bericht sind hier zu finden:
http://revolutionaereaktionstuttgart.fasthoster.de/20100318_Stuttgart_Bilder.html

+++ Am Samstag, den 20. März fand in der Stuttgarter Innenstadt eine Protestaktion gegen aktuelle Regierungspolitik statt. Mit den, vor allem von den Gewerkschaften organisierten, Protesten sollte ein Zeichen gegen die Abwälzung der Auswirkungen der Krise auf die Beschäftigten gesetzt und gleichzeitig für eine sozialere Politik eingestanden werden. Gemeinsam mit den Gruppen des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" wurden verschiedene Bereiche - Angriffe auf die Löhne und Arbeitsbedingungen, Aufrüstung und Militarismus, die Zerstörung der Natur etc. - aufgegriffen.

Bilder sind hier zu finden:
http://revolutionaereaktionstuttgart.fasthoster.de/20100320_Stuttgart_Bilder.htm

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VERANSTALTUNGSTIPPS

Donnerstag, 15. April
BUCHVORSTELLUNG UND DISKUSSIONSVERANSTALTUNG: DIE KULTURREVOLUTION IN CHINA – ZIELE, METHODEN UND ERFAHRUNGEN

Anfang diesen Jahres erschien im Zambon-Verlag das von einem Autorenkollektiv der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ) geschriebene Buch „Die Große Proletarische Kulturrevolution – Chinas Kampf um den Sozialismus“. Auf der Veranstaltungen werden einige der Buch entwickelten Einschätzungen und Thesen dargelegt.

Aus dem Vorwort: `Die „Große Proletarische Kulturrevolution“ wurde in ihrer Zeit von vielen Jugendlichen auch außerhalb Chinas ebenso wie von erfahrenen Revolutionären wie Che Guevara begeistert aufgenommen. Von Anderen wurde sie totgeschwiegen oder verteufelt. Schließlich wurde sie 1981 auch vom ZK der Kommunistischen Partei Chinas unter „Rückschläge und Verluste“ verbucht. Damit fiel die „Große Proletarische Kulturrevolution“ weitgehend dem kollektiven Vergessen anheim – nur noch dienlich dazu, mit ungeheuerlichen Opferzahlen Mao Tse-Tung als historischen Großverbrecher zu denunzieren. Wir wollen in unserer Darstellung die „Große Proletarische Kulturrevolution“ in ihrem historischen Kontext einmal für Interessierte erschließen, die sich erstmals mit diesem „Klassenkampf im Sozialismus“ befassen. Zum Anderen aber auch für Interessierte, die durch die Hetze von verschiedenen Seiten damals und heute gegen die Kulturrevolution voreingenommen sind.´

um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart-Heslach

Freitag, 23. April
BUCHVORSTELLUNG UND DISKUSSIONSVERANSTALTUNG:
REVOLUTION UND BEWAFFNETE AUFSTÄNDE IN DEUTSCHLAND 1918 - 1923

Bernd Langer, seit den 80er Jahren Aktivist der Antifa-Bewegung und einer der Initiatoren von Kunst und Kampf (KuK) hat sein neues Buch mit dem Titel „Revolution und bewaffnete Aufstände in Deutschland 1918 bis 1923“ veröffentlicht. Ende April stellt er es bei Veranstaltungen im Rahmen einer Tour durch Süddeutschland vor.

Was ist Antifaschismus, woher kamen entscheidende Anstöße für die linke Bewegung? Um diesen Fragen näher zu kommen, geht der Autor in seinem Buch auf die politische und gesellschaftliche Zäsur ein, die mit dem Ende des Ersten Weltkriegs verbunden ist. Fern ideologisierender Darstellung wird die Entwicklung des Widerstandes gegen den Krieg beschrieben, der sich durch die wirtschaftliche Notlage zu sozialem Massenprotest steigert.

Die Motivation des Autors beruht auf einer vom politischen Widerstand geprägten, eigenen Geschichte. Seit Jahren begleitet er in Bild, Ton und Schrift Versuche, soziale Gegenmacht zu organisieren. Er schreibt dazu: `Das, was damals begann, ist kein totes Beweisstück für die Gegenwart. Trotz vieler Unterschiede korrespondiert die Geschichte von 1918/23 mit der Gegenwart. Mit ihr verbindet sich ein entscheidender politischer Aufbruch in Deutschland, es werden Marksteine für die parlamentarische Demokratie gesetzt und die Revolutionäre Linke weist mit ihren Utopien über den Kapitalismus hinaus. Nicht zuletzt haben Faschismus und Antifaschismus hier ihren Ursprung. Insofern behält die Vergangenheit Gültigkeit sowie identitätsstiftende und inspirierende Wirkung.
Es gilt zu verstehen, dass die Menschen ihr Schicksal selbst gestalten, nichts ist im Voraus festgelegt und unausweichlich.´

Ein Schwerpunkt der Veranstaltung wird auf einer Darstellung der verschiedenen damals an den Kämpfen beteiligten und in ihnen entwickelten Strukturen und den Debatten zu Organisationsprinzipien in der bewegungsreichen Zeit um 1918 liegen.

um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart-Heslach

MOBILISIERUNGEN

Die Krise beenden – den Klassenkampf organisieren – Kapitalismus abschaffen
HERAUS ZUM REVOLUTIONÄREN 1. MAI 2010

Seit 120 Jahren sind die Mobilisierungen am 1. Mai ein Anlass um für eine Welt jenseits des Kapitalismus auf die Straßen zu gehen. Millionen Menschen in allen Teilen der Welt setzen an diesem Tag ein gemeinsames Zeichen und beteiligen sich an den Demonstrationen und Kundgebungen.
Wir nutzen den Tag um deutlich zu machen, dass es um noch mehr geht als die täglichen Forderungen und Kämpfe gegen Faschismus, imperialistische Kriege, Umweltzerstörung und die Angriffe von Staat und Kapital auf unsere Lebenssituation. Es geht um nichts weniger als eine befreite Gesellschaftsordnung, in der nicht eine kleine Klasse von Kapitalisten und Politikern über den Rest bestimmt; eine Gesellschaftsordnung in der nicht Profite über Menschenleben stehen und Selbstbestimmung und Beteiligung aller an zentralen Entscheidungen nicht als utopisch gelten. Wir kämpfen und organisieren uns für eine kommunistische Perspektive, eine Welt in der Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Solidarität die Grundlage bilden.

In Stuttgart finden seit 2004 wieder jährlich Revolutionäre 1. Mai Mobilisierungen mit jeweils mehreren hundert TeilnehmerInnen statt. Wir rufen in diesem Jahr wieder zu einer Beteiligung an einem klassenkämpferischem Block bei der DGB Demonstration und an der revolutionären 1. Mai Demonstration auf, im Anschluss daran findet ein internationalistischem Polit- und Kulturfest in Stuttgart-Heslach statt.

Den Kapitalismus auf den Müllhaufen der Geschichte!
Für eine revolutionäre Perspektive – Für den Kommunismus!

Aktivitäten am Samstag, den 01. Mai in Stuttgart

Klassenkämpferischer Block auf der DGB Demo
10 Uhr | Marienplatz Stuttgart

Revolutionäre 1. Mai Demonstration
11 Uhr | Marktplatz Stuttgart

Internationalistisches Fest
nach der Demo ab ca. 13 Uhr | Generationenhaus Stuttgart-Heslach

Unsere Plakatreihe zur 1. Mai Mobilisierung:
http://revolutionaereaktionstuttgart.fasthoster.de/20100501_plakatreihe.htm

Homepage der Initiative für einen Revolutionären 1. Mai in Stuttgart
www.erstermai-stuttgart.tk

TERMINKALENDER

Mittwoch, 14. April: Veranstaltung und Besichtigung: Pläne für ein neues Soziales Zentrum in Stuttgart
> Besichtigung von 17.30 Uhr bis 18.45 Uhr in der Böblinger Str. 105
> Veranstaltung um 19 Uhr im Alten Feuerwehrhaus, Möhringerstr. 54, Stuttgart-Heslach

Donnerstag, 15. April: Buchvorstellung und Diskussionsveranstaltung | Die Kulturrevolution in China - Ziele, Methoden und Erfahrungen
> um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart-Heslach

Dienstag, 20. April: Veranstaltung | Arbeiterselbstverwaltung im ehemaligen Jugoslawien
> um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart-Heslach [organisiert vom Libertären Bündnis Ludwigsburg]

Freitag, 23. April: Buchvorstellung und Diskussionsveranstaltung: Revolution und bewaffnete Aufstände in Deutschland 1918 - 1923
> um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart-Heslach

Samstag, 24. April: Protestaktion gegen Stuttgart 21
> um 14.30 Uhr im Schlossgarten am Landespavillon

Samstag, 01. Mai: Heraus zum Revolutionären 1. Mai in Stuttgart
> 10 Uhr Klassenkämpferischer Block bei der DGB Demo | Marienplatz
> 11 Uhr Revolutionäre 1. Mai Demo | Marktplatz
> 13.30 Uhr Internationalistisches Fest | Generationenhaus Heslach

Regelmäßig:

> Öffnungszeiten des Infoladen Stuttgart: Montag, Mittwoch und Freitag, 18 bis 20 Uhr und bei Veranstaltungen im Subversiv (Burgstallstr. 54, Stuttgart - Heslach)

> Jeden Samstag ab 20 Uhr lecker veganes/vegetarisches Essen bei der Volxküche im Subversiv (Burgstallstr. 54, Stuttgart - Heslach)

> Jeden ersten Sonntag im Monat vegan/vegetarischer Brunch im Subversiv (Burgstallstr. 54, Stuttgart - Heslach)

Weitere Termine und Veranstaltungen in Stuttgart und der Region unter:
www.infoladenludwigsburg.de.vu
www.subversiv-stuttgart.de

Solidarische Grüße

Revolutionäre Aktion Stuttgart
www.revolutionaere-aktion.tk

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